In Kohleausstiegsregionen könnte ökologische Kreislaufwirtschaft erprobt werden
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) hat heute seine Planungen vorgestellt, wie die vom Kohleausstieg betroffenen Regionen gestärkt und dortige Arbeitsplätze gesichert werden können. Michael Müller, Bundesvorsitzender der NaturFreunde Deutschlands, zeigt sich davon enttäuscht:
„Wieder einmal wird offenbar, dass die Bundesregierung zwar hohe Milliardenbeträge in die Strukturpolitik steckt, allerdings keine zukunftsfähigen regionalen und sektoralen Konzepte hat. Diese so zentrale Herausforderung für Regionen, die in der Vergangenheit zum Wohlstand unseres Landes beigetragen haben, sollen dem Markt und der Verlagerung einiger Behörden überlassen werden. Das ist keine aktive Strukturpolitik, das ist enttäuschend.
Zukunftsweisend wäre zum Beispiel, wenn in den Kohleausstiegsregionen in Verbindung mit den jeweiligen Metropolen die Ideen einer ökologischen Kreislaufwirtschaft erforscht und erprobt würden und damit die Ökonomie der Zukunft.
Die entscheidende Schwäche von Minister Altmaier ist, dass er kein Konzept hat, wie eine zukunftsfähige Industrie aussieht und welche Rahmenbedingungen die Politik dafür schaffen muss. Auch seine Behauptung, dass nun erstmals vorausschauende Strukturpolitik gemacht würde, ist falsch. Immerhin wurden im Ruhrgebiet durch staatliches Handeln 240.000 Studienplätze geschaffen. Das aber geht über den Horizont des Bundeswirtschaftsministers hinaus.“
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